Fallstricke vermeiden!

Tipps für die EU-Ausschreibung von Prozess- und IT-Leistungen

IT-Leistungspakete, die nicht ausschreibungsfrei von der EVU-eigenen IT-Abteilung oder dem konzerneigenen IT- Dienstleister als Inhouse- Geschäft erbracht werden können, müssen fremdvergeben werden. Das betrifft kleinteilige Systemoptimierungen, Formatumstellungen oder Rahmenverträge für die IT-Unterstützung ebenso wie millionenschwere Verträge für einen (SAP-)Systembetrieb über mehrere Jahre hinweg oder die Erbringung von Prozessdienstleistungen, etwa zur Abwicklung der Energieabrechnung. Bekanntermaßen müssen große Vorhaben abhängig von Wertgrenzen als „EU-Ausschreibung“ behandelt werden, wobei ein formaler Rahmen inklusive restriktiver Fristen einzuhalten ist. Dieser Rechtsrahmen wurde hier zum 18. April 2016 neu gefasst, sodass hier jetzt teilweise veränderte Spielregeln gelten. Allerdings herrscht auch unterhalb der EU-Schwellenwerte kein regelfreier Raum.

Wer im Rahmen von EU-Ausschreibungen Verfahrensfehler begeht, dem können schnell die Verfahrenskosten über den Kopf wachsen. Das Ausschreibungsverfahren kann durch Rügen und Prüfungen aufgrund von Beschwerden bei der Vergabekammer erheblich in die Länge gezogen oder gar während des Verfahrens auf einen alten Stand zurückgesetzt werden. Gerade im Spannungsfeld von vergaberechtlichen Anforderungen auf der einen und den fachlich-technisch motivierten Wünschen der EVUs auf der anderen Seite lauern manche Tücken, die in diesem Artikel näher untersucht werden.

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